Soziales Europa
Soziale Sicherung darf nicht an nationalen Grenzen haltmachen. Vielmehr muss sie wie Wirtschaft und Handel im europäischen Binnenmarkt grenzüberschreitend gestaltet werden. Die EU muss ihre Vorreiterrolle in der Anti-Diskriminierungspolitik ausbauen und die Stärkung der Arbeitnehmerrechte vorantreiben. Auch Begriffe wie
Freizügigkeit,
sozialer Fortschritt und
soziale Inklusion müssen mit Leben gefüllt werden. Wir brauchen das soziale Gesicht der EU, dafür setze ich mich ein.
Als Grüne Bundestagsfraktion und Europagruppe GRÜNE diskutieren wir mit Euch und Ihnen über die Zukunft der Europäischen Union. Wir wollen einen öffentlichen Raum für Ideen und Gedanken zur Gestaltung notwendiger Änderungen der Europäischen Verträge...
Verfasst am 12.01.2012
Die Europäische Union steht am Scheideweg. Die Finanzkrise hat sich in vielen Mitgliedstaaten zu einer Wirtschaftskrise ausgewachsen. Auch die Indikatoren für Deutschland deuten auf einen wirtschaftlichen Abschwung hin. Die Schuldenkrise –...
Verfasst am 21.12.2011
Die Krise in der Euro-Zone hat sich in den letzten Wochen noch einmal zugespitzt. Viele fordern neue Kompetenzen oder neue Institutionen, zum Beispiel ein Europäisches Finanzministerium. Das führt grundsätzlich in die richtige Richtung, meint der...
Verfasst am 11.08.2011
Erklärung nach § 31 GOBT zur namentlichen Abstimmung über den Antrag „Gegen Armut und soziale Ausgrenzung – Soziale Fortschrittsklausel in das EU-Vertragswerk aufnehmen“ (TOP 33 e).
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs in den...
Verfasst am 17.03.2011
Wir gestalten unsere Zukunft europäisch
Europa in der Krise. Man mag in diesen Monaten sarkastisch antworten wollen: Schon wieder oder immer noch? Die europäische Bilanz der letzten Jahre scheint wirklich mager zu sein: Vertrag von Lissabon formerly...
Verfasst am 19.10.2010
Auf der Sitzung des Europäischen Rates am 17.06.2010 haben sich die EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der Strategie EU 2020 verpflichtet, bis 2020 folgende fünf Kernziele zu erreichen: 75 Prozent der Menschen zwischen 20 und 64 Jahren sollen eine...
Verfasst am 16.06.2010
