Soziales Europa

Soziales EuropaSoziale Sicherung darf nicht an nationalen Grenzen haltmachen. Vielmehr muss sie wie Wirtschaft und Handel im europäischen Binnenmarkt grenzüberschreitend gestaltet werden. Die EU muss ihre Vorreiterrolle in der Anti-Diskriminierungspolitik ausbauen und die Stärkung der Arbeitnehmerrechte vorantreiben. Auch Begriffe wie Freizügigkeit, sozialer Fortschritt und soziale Inklusion müssen mit Leben gefüllt werden. Wir brauchen das soziale Gesicht der EU, dafür setze ich mich ein.

Bundestag: Bericht: Zukunft der EU - Mitreden. Mitmachen. Mitgestalten.

Konvent_03 Melanie Ziggel "Von der Krise zur Perspektive" – dieses Fazit zog Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion, nach dem Grünen Konvent zur Zukunft der Europäischen Union. Mit fast 300 Gästen diskutierten die grüne Bundestagsfraktion und die...
Verfasst am 29.02.2012

Grünes Blog zur Zukunft der EU online: Europa online diskutieren

Als Grüne Bundestagsfraktion und Europagruppe GRÜNE diskutieren wir mit Euch und Ihnen über die Zukunft der Europäischen Union. Wir wollen einen öffentlichen Raum für Ideen und Gedanken zur Gestaltung notwendiger Änderungen der Europäischen Verträge...
Verfasst am 12.01.2012

Bundestag: Grüne Erklärung zur Zukunft der Europäischen Union

Die Europäische Union steht am Scheideweg. Die Finanzkrise hat sich in vielen Mitgliedstaaten zu einer Wirtschaftskrise ausgewachsen. Auch die Indikatoren für Deutschland deuten auf einen wirtschaftlichen Abschwung hin. Die Schuldenkrise –...
Verfasst am 21.12.2011

Bundestag: Presseartikel: Euro-Krise - Mut zu mehr europäischer Demokratie (erschienen auf EurActiv.de)

Die Krise in der Euro-Zone hat sich in den letzten Wochen noch einmal zugespitzt. Viele fordern neue Kompetenzen oder neue Institutionen, zum Beispiel ein Europäisches Finanzministerium. Das führt grundsätzlich in die richtige Richtung, meint der...
Verfasst am 12.08.2011

Bundestag: Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten bei dem Antrag der Fraktion Die Linke „Gegen Armut und soziale Ausgrenzung – Soziale Fortschrittsklausel in das EU-Vertragswerk aufnehmen"

Erklärung nach § 31 GOBT zur namentlichen Abstimmung über den Antrag „Gegen Armut und soziale Ausgrenzung – Soziale Fortschrittsklausel in das EU-Vertragswerk aufnehmen“ (TOP 33 e).   Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs in den...
Verfasst am 17.03.2011

Bundestag: Positionspapier: Wir gestalten unsere Zukunft europäisch

  Wir gestalten unsere Zukunft europäisch Europa in der Krise. Man mag in diesen Monaten sarkastisch antworten wollen: Schon wieder oder immer noch? Die europäische Bilanz der letzten Jahre scheint wirklich mager zu sein: Vertrag von Lissabon...
Verfasst am 19.10.2010