Demokratie

Unionsbürger/innen müssen mitentscheiden, in welchem Europa sie leben möchten. Die im Vertrag von Lissabon verankerte Bürgerinitiative bietet die Chance, möglichst Viele an der künftigen Ausgestaltung europäischer Politik teilhaben zu lassen. Künftig können mindestens eine Million EU-Bürger/innen die Kommission auffordern, Vorschläge für neue Rechtsetzungsakte vorzulegen. Wir brauchen ein Europa, in dem die Bürger/innen die politische Willensbildung umfassend beeinflussen, dafür setze ich mich ein.
Zum Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik, und Volker Beck, Sprecher für Menschenrechtspolitik:Das Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn ist eine Bankrotterklärung für die...
Verfasst am 17.01.2012
Als Grüne Bundestagsfraktion und Europagruppe GRÜNE diskutieren wir mit Euch und Ihnen über die Zukunft der Europäischen Union. Wir wollen einen öffentlichen Raum für Ideen und Gedanken zur Gestaltung notwendiger Änderungen der Europäischen Verträge...
Verfasst am 12.01.2012
Zu den aktuellen Verhandlungen zwischen Ungarn und dem IWF erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:Die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem IWF zeigt: Ungarn ist auf die Hilfe des IWF und der EU angewiesen. Es war ein Fehler von...
Verfasst am 11.01.2012
Die Europäische Union steht am Scheideweg. Die Finanzkrise hat sich in vielen Mitgliedstaaten zu einer Wirtschaftskrise ausgewachsen. Auch die Indikatoren für Deutschland deuten auf einen wirtschaftlichen Abschwung hin. Die Schuldenkrise –...
Verfasst am 21.12.2011
Ein Beitrag von Priska Hinz, Manuel Sarrazin, Dr. Gerhard Schick
Die Rettung des Euro und der gefährdete Zusammenhalt der Europäischen Union halten uns seit geraumer Zeit in Atem. Unzählige Krisengipfel und Sondersitzungen waren nötig, um...
Verfasst am 14.12.2011
Der Newsletter kann hier (im unteren Kasten) abonniert werden. Die aktuelle Ausgabe können Sie hier lesen, sie beinhaltet folgende Beiträge:
1. Aktuelles aus Hamburg
Terminhinweis: Landesmitgliederversammlung der GAL Hamburg (06.12.2011, 19:...
Verfasst am 06.12.2011